SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2019/64 vom 11. Januar 2022 , Entscheid Versicherungsgericht, 11.01.2022 - Sg Versicherungsgericht (2022)
Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Rückwirkende Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens. Schadenminderungspflicht. Von einer versicherten Person können nur ihr objektiv und subjektiv zumutbare Vorkehrungen und Unterlassungen verlangt werden. Die Erfüllung der Schadenminderungspflicht kann also im Einzelfall unzumutbar oder unmöglich sein. Es stellt sich die Frage, wann es für die Versicherte bei einer objektiven Einschätzung vorhersehbar gewesen wäre, dass ihr lediglich eine halbe Rente zugesprochen und dass ihr Rentenerhöhungsgesuch abgelehnt würde. Anrechnung von Freizügigkeitsguthaben beim Vermögen ab dem Zeitpunkt, in dem für die versicherte Person die Möglichkeit besteht, diese zu beziehen. Abzug von Sozialhilfeschulden vom Vermögen: Die Sozialhilfeschulden können vom Vermögen nur abgezogen werden, wenn das Sozialamt nach dem Bezug von Freizügigkeitsguthaben tatsächlich Sozialhilfegelder zurückfordern würde, was den (im Kanton St. Gallen unverbindlichen) SKOS-Richtlinien widersprechen würde. Teilweises Obsiegen der Versicherten und Rückweisung der Sache an die EL-Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Januar 2022, EL 2019/64 und EL 2020/42).